Bundestagswahl 2017 – erste Fälle von Wahlbetrug und Pannen

Wahl
Allgemein

 

Die Bundestagswahl 2017 ist beendet, der erste Realitäts-Kater bei den antideutschen Altparteien vorüber und das Vereinigte Wirtschaftsgebiet West erwachte heute Morgen mit der wunderbaren Erkenntnis, dass die AFD für sie im Bundestag sitzt. Doch es kommen erste Meldungen über Wahlpannen und Wahlbetrug an die Öffentlichkeit. Hier die ersten zwei Fälle.

Wahlbetrug?: Falsche Wahlzettel in Düsseldorf-Garath/NRW

In Düsseldorf-Garath wurden im Wahllokal für den Stimmbezirk 106 die Wahlzettel für den Stimmbezirk 107 ausgegeben und angeblich nicht entdeckt. Knapp 237 Erststimmen sind daher nachträglich als ungültig deklariert worden. Vorsatz?

Quelle Garath

 

Wahlbetrug?: Mönchengladbach/NRW fehlende Wahlzettel

In Mönchengladbach gingen angeblich die Wahlzettel aus, so dass die betroffenen Wahllokale mit Taxi neu beliefert werden mussten. Wer glaubt das? Es ist doch anhand der Wählerlisten im Voraus erkenntlich, welche Anzahl von Wählern im Wahllokal womöglich wählen kommen, so dass die entsprechende Zettelanzahl dort auch vorrätig sein muss. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt…

Quelle Mönchengladbach

 

Wahlbetrug?: Und das Beste aus Krefeld/NRW:

Dort konnte ein Wahllokal angeblich erst um 09:00 h anstatt um 08:00 h öffnen, weil die Wahlhelfer angeblich die falschen Schlüssel erhielten. Es wurde, dem geltenden Wahlrecht zum Trotz, dann doch tatsächlich eine Wahl im Freien angehalten! Fassen Sie sich bitte an den Kopf! Das Wahlgesetzt sieht vor, dass Wahlen und Stimmabhaben IM Wahllokal abzuhalten ist. Diese Stimmen sind daher ungültig und der Betrug ist Tür und Tor geöffnet.

Quelle Krefeld

 

Fehlende obere Ecke

Es melden sich erste Stimmen, dass die rechte obere Ecke des Stimmzettels gänzlich fehlt. Solche Zettel sind ungültig, da nur unbeschädigte Stimmzettel gezählt werden dürfen. Offiziell wird folgende Begründung für die vorsätzliche Beschädigung des Stimmzettels veröffentlich:

Warum ist eine Ecke des Stimmzettels besonders markiert?

Bei den Wahlzetteln fehlt rechts oben entweder eine Ecke, oder sie ist mit einem Loch markiert. Das soll blinden und sehbehinderten Menschen helfen, ihre Stimme ohne fremde Hilfe abgeben zu können. Ihre Schablonen, denen auch die entsprechende Ecke fehlt, passen dann genau auf den Wahlzettel. Auf der Schablone sind Informationen zum Stimmzettel angegeben – etwa als Punktschrift oder in Großdruck.

Quelle Ecke

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